Österreicher Väter in der Sklaverei

Mittwoch, den 03. November 2010 um 11:34 Uhr

Ledige und geschiedene Väter haben es auch in Österreich nicht leicht. Viele von ihnen müssen so hohe Unterhaltszahlungen leisten, dass sie weit unter dem Existenzminimum vegetieren. All dies mit dem Segen des Staates.

Nach Angaben des Vereins vaterverbot.at fallen 37% der unterhaltspflichtigen Väter mit ihrem frei verfügbarem Einkommen unter der Armutsgrenze von 951 Euro monatlich. Das Existenzminimum in Österreich liegt bei € 772 pro Monat. Doch rund 26% bleibt nicht einmal dies.  Unterhaltspflichtige Väter können gezwungen werden, mit 75% des Existenzminimums, also mit 579 Euro oder weniger pro Monat auszukommen. Als Richtwert gilt „bis 25%“, auf besonderen gerichtlichen Beschluss auch darunter. Dies ergibt dann € 579,00 oder weniger zum Leben.

Ein Vater muss auch oft unvermindert zahlen, auch wenn er seinen Job verliert. Die "Anspannung", wo der Unterhalt nicht am realen, sondern an einem höheren fiktiven Gehalt bemessen wird, verschärft die Situation zusätzlich. Der sogenannte „Anspannungsgrundsatz“ besagt: Der Unterhaltspflichtige muss im Interesse seiner Kinder alle persönlichen Fähigkeiten, insbesondere seine Arbeitskraft so gut wie möglich einsetzen. Tut er dies nicht, wird er so behandelt, als würde er Einkünfte, die er bei zumutbarer Erwerbstätigkeit hätte erzielen können, beziehen. Das heisst: Auch wenn der Unterhaltspflichtige weniger verdient, ist die Berechnungsbasis jenes Gehalt, das er laut Gericht verdienen könnte.

Von Pfändungen sind Männer um 174% öfter betroffen als Frauen. Gehaltspfändungen können bei Vätern aufgrund der aufwändigen Abwicklung für den Arbeitgeber (dieser kann sogar von Gläubigern verklagt werden) ausserdem zur Kündigung führen. 

Diese Missstände sind weitgehend bekannt und führen dazu, dass manche Vermieter nicht einmal mehr Wohnungen an unterhaltspflichtige Männer mit mehr als zwei Kindern vergeben. Österreich plant zwar die Einführung einer neuen Mindestsicherung. Doch dabei werden die unterhaltspflichtigen Väter nicht einmal erwähnt; es wird so getan, als bestehe dieses Problem überhaupt nicht.

vaterverbot.at verlangt deshalb den Einbezug von Vätern in die Mindestsicherung: 'Wenn der Staat im Unterhaltsrecht Rahmenbedingungen schafft, die viele Väter in die Armut treibt, so sollte den Betroffenen wenigstens mit der Mindestsicherung ein Leben am Existenzminimum ermöglicht werden. Von einem Leben in Würde ganz zu schweigen.'

Österreich ist nicht das einzige Land, dass seinen Vätern nicht einmal die Luft zum Atmen gönnt. Auch in der Schweiz gibt es feministische Bestrebungen, unterhaltszahlende, werktätige Väter bis unter das Existenzminimum auszunehmen. Sich von seiner Arbeit nicht ernähren zu können und durch die Repression Dritter zur Arbeit gezwungen zu werden wird im Allgemeinen Sklaverei genannt. Genau dort ist es, wo der österreichische Staat und die Schweizer Feministen ledige und geschiedene Väter am liebsten sehen würden.